Informier dich selbst – Piratenpartei

Die Antworten der Piratenpartei zur “Informier dich selbst”-Aktion sind eingetroffen!

Kurz zur Piratenpartei auf Wikipedia:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine am 10. September 2006 in Berlin gegründete deutsche Partei. Sie versteht sich in Anlehnung an die schwedische Piratpartiet als Partei der Informationsgesellschaft.

Und hier die Antworten der Partei:

- Studiengebühren? Und warum?

Keine Studiengebühren. Studiengebühren selektieren und halten damit Menschen von einem Studium ab (lt. einer Umfrage 7000 in NRW).

Qualifizierte Wissenschaftler sind notwendig für die Forschung und dienen damit der Gesellschaft. Insofern ist es für ein Land (gerade aufgrund des demographischen Wandels) von großer Bedeutung, dass der Anteil der Studenten steigt und nicht abnimmt.

- Abi nach 12 oder 13 Jahren?

Die Piraten in NRW sprechen sich für ein Kurssystem mit kleinen Klassen aus (fließende Schullaufbahn), in dem jeder Schüler in seinem individuellen Tempo vorankommen kann. Dadurch entfällt Sitzenbleiben und die Frage nach dem Abitur nach 12 oder 13 Jahren.

- Gemeinschaftsschulen?

Die NRW-Piraten sprechen sich für eine Gemeinschaftsschule aus, weil diverse internationale Studien (OECD) belegen, dass eine frühe Selektion nach 4 Jahren Grundschule die Ungleichheit fördert und die Chancen speziell für Hauptschüler mindert. Das mehrgliedrige Schulsystem ist nicht durchlässig und bietet zu wenig Schülern die Möglichkeit, mit einem hochwertigen Schulabschluss abzuschließen.

Es ist aber wichtig, dass Politik Schulen kein System überstülpt, sondern diesen die Freiheiten einräumt, ein bestimmtes Ziel (z.B. eine zentrale Prüfung) mit unterschiedlichen Mitteln zu erreichen, je nach den individuellen Bedingungen in der jeweiligen Schule.

- Ausbildungsplatzgarantie für Schulabgänger?

Die NRW-Piraten stehen für freie und kostenlose Bildung, was auch eine Berufsausbildung umfasst. Insofern fordern wir eine Ausbildungsplatzgarantie für Schulabgänger. Der Ausbildungsplatz muss allerdings kein betrieblicher Platz sein, sondern kann auch der Platz an einer Schule sein.

- Was tut ihre Partei besonders für Jugendliche?

Die NRW-Piraten sprechen sich für eine Reform des Schulsystems aus, so dass einem größeren Anteil von Jugendlichen eine entsprechende Ausbildung und damit eine Perspektive im Leben geboten werden kann.

Zudem sollen sich Jugendliche früher an Wahlen beteiligen können.

- Atomkraft, regenerative Energie oder Kohlekraft?

Die NRW-Piraten stehen für das Prinzip der Nachhaltigkeit ein. Darunter verstehen wir generell die Entwicklung einer zukunftsfähigen Gesellschaft, die natürliche Ressourcen so nutzt und erhält, dass sie auch für nachfolgende Generationen zur Verfügung stehen. Technologien, die unabsehbare und nicht zu verantwortende Folgen für nachfolgende Generationen haben, lehnen wir strikt ab. Ein Beispiel hierfür ist die derzeitige Stromproduktion durch Kernspaltung.

- Was sind Schwächen ihrer Partei?

Die Piratenpartei ist noch jung und teilweise unstrukturiert. Bei vielen Dingen fehlt uns noch die Routine. Außerdem haben wir zu vielen politischen Fragen, inbesondere Detailfragen, noch keine differenzierte Meinung. Aber wir arbeiten dran.

- Warum sollte man gerade diese Partei wählen?

Weil die Piraten dafür stehen, den Bürger wieder mehr an politischen Entscheidungen zu beteiligen und diese Entscheidungen transparent zu treffen

Vielen Dank für die Antworten. Die Antworten stammen von der 1. Vorsitzenden des Landesverbands Birgit Rydlewski.

cleanternet.org

Wer will nicht ein sauberes und sicheres Internet?!?

Ganz vorne mit dabei ist dort die schwedische EU-kommisarin Cecilia Malmström (Europäische VolksPartei [EVP]; vgl. CDU/CSU sowie ödp). Die will nämlich, wie zuvor in Deutschland von CDU/CSU geplant, ein Internetblocksystem (“Stoppschild”) europaweit verpflichtend machen.

Und warum das so sein muss, erklärt in leicht ironischer Weise die Kampagnenwebseite

auf die ich eben über die Facebookseite der Piratenpartei aufmerksam gemacht wurde, mit einem Video:

Schwarz-Gelb in Afghanistan?!?

Mittlerweile wissen wohl die meisten, dass nun durch offizielle Stellungnahme von Verteidiungsminister Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu Guttenberg (Quelle des Namens: Wikipedia) umgangssprachlich man von dem Zustand in Afghanistan von “Krieg” sprechen kann. Umgangssprachlich nur deshalb, weil Krieg in der juristischen Definition eine Auseinandersetzung zwischen zwei Staaten ist, da man aber selber mitgeholfen den Staat in dem Land neu aufzubauen und der Staat nicht der Gegner ist, haben wir keinen Krieg.

Schlaue Sache, das so mit den Begriffen zu machen! So ist man in keinem richtigen Krieg, es ist nicht verboten und eigentlich macht man ja doch Krieg, oder was sonst ist ein umgangssprachlicher Krieg?

Ich finde man sollte entweder streichen, dass Deutschland keinen Krieg machen darf und offiziell dazu stehen, dass man “Krieg” (ja ich bin umgangssprachlich…) führt, oder man sollte es einfach lassen!

Und diesen sartirischen Kommentar von SPAM möchte ich euch dabei nicht vorenthalten:

Gibt's kein schönes Synonym für Krieg?

Gibt's kein schönes Synonym für Krieg? - Da fällt mir Ad hoc nur Schwarz-gelb ein!!!!!

Wo wir grad bei Krieg sind: Erst vor kurzer Zeit wurde, wie ich über die Piraten-NRW Mailingliste erfahren habe, via Wikileaks ein Video veröffentlicht. Auf diesem Video wird von einem USA-Helikopter gefilmt, wie in einem iraktischen Dorf eine Gruppe Menschen beschossen wird, bis sich nichts mehr bewegt. Bei den mitgeführten “Waffen” handelt es sich wahrscheinlich um die Fotoausrüstung zweier Reuters Mitarbeiter. Unter den Opfern sind auch 2 Kinder. Das ganze wird hier noch mit Zitaten aus Zeitungen und Untertiteln der Funksprüche versehen: http://www.youtube.com/watch?v=5rXPrfnU3G0 (Video ab 2:45)

Die Funksprüche erinnern erschreckender Weise stark an das, was man manchmal während Egoshooterspielen hören kann und ich hatte mir gedacht, dass solchen Menschen wenigstens der Unterschied zwischen Spiel und Realität klar gemacht werden sollte…

DE vs. EU – Zensur ja oder nein?!?

Es ist gerade erst so gekommen, dass sich die Regierung und der Bundestag gegen das Internetsperrgesetz zur Ausblendung kinderpornographischen Inhalten im Netz ausgesprochen hat. Nicht zuletzt durch den wachsenden Erfolg der Piratenpartei konnte sich die Netzgemeinschaft mit der Parole “Löschen statt Sperren” durchsetzen. Die Aufgabe des Sperrgesetzes ist zur Zeit in der Planung.

Und nun “forciert nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit die Europäische Union ihre Bestrebungen, Darstellungen von Kindesmissbrauch im Web europaweit auszublenden”, wie ich gerade bei Heise online lesen musste. Das ganze wurde laut Heise vom AK Zensur bekannt gegeben. Auch zu lesen:

Als Beispiel nennt der Rat das europäische CIRCAMP-Projekt. Dessen Aufgabe ist es unter anderem, einen einheitlichen Rahmen für die nationale Gesetzgebung zur Webfilterung zu liefern. Dazu hat CIRCAMP den Child Sexual Abuse Anti Distribution Filter (CSAADF) definiert, der auf DNS-Basis Domains blockt.

Umgesetzt haben diesen Filter wohl schon Norwegen, Schweden, Dänemark, Finnland, Schweiz, Neuseeland und Italien, sowie Großbritannien allerdings mit einem anderen Filtersystem.

Ich hoffe, dass sich da doch noch Menschen gegen wehren werden, vorallem wo doch im EU-Parlament zwei schwedische Piraten sitzen, aber vielleicht zeigt die deutsche Regierung ja auch wahre Stärke und spricht sich auch in der EU dagegen aus.