Es ist gerade erst so gekommen, dass sich die Regierung und der Bundestag gegen das Internetsperrgesetz zur Ausblendung kinderpornographischen Inhalten im Netz ausgesprochen hat. Nicht zuletzt durch den wachsenden Erfolg der Piratenpartei konnte sich die Netzgemeinschaft mit der Parole “Löschen statt Sperren” durchsetzen. Die Aufgabe des Sperrgesetzes ist zur Zeit in der Planung.
Und nun “forciert nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit die Europäische Union ihre Bestrebungen, Darstellungen von Kindesmissbrauch im Web europaweit auszublenden”, wie ich gerade bei Heise online lesen musste. Das ganze wurde laut Heise vom AK Zensur bekannt gegeben. Auch zu lesen:
Als Beispiel nennt der Rat das europäische CIRCAMP-Projekt. Dessen Aufgabe ist es unter anderem, einen einheitlichen Rahmen für die nationale Gesetzgebung zur Webfilterung zu liefern. Dazu hat CIRCAMP den Child Sexual Abuse Anti Distribution Filter (CSAADF) definiert, der auf DNS-Basis Domains blockt.
Umgesetzt haben diesen Filter wohl schon Norwegen, Schweden, Dänemark, Finnland, Schweiz, Neuseeland und Italien, sowie Großbritannien allerdings mit einem anderen Filtersystem.
Ich hoffe, dass sich da doch noch Menschen gegen wehren werden, vorallem wo doch im EU-Parlament zwei schwedische Piraten sitzen, aber vielleicht zeigt die deutsche Regierung ja auch wahre Stärke und spricht sich auch in der EU dagegen aus.