Informier dich selbst – SPD

Die Antworten der SPD zur “Informier dich selbst”-Aktion sind eingetroffen!

Kurz zur SPD auf Wikipedia:

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) ist eine deutsche Volkspartei und die älteste parlamentarisch vertretene Partei Deutschlands. Seit der konstituierenden Sitzung des 17. Deutschen Bundestags am 27. Oktober 2009 stellt sie die größte Oppositionsfraktion auf Bundesebene dar und ist in insgesamt sieben Ländern an der Regierung beteiligt, in fünf davon stellt sie den Regierungschef.

Und hier die Antworten der Partei:

- Studiengebühren? Und warum?

Nein, weil ein Studium vom Talent und nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen darf.

- Abi nach 12 oder 13 Jahren?

Nach 12 oder 13 Jahren. Es soll nach 12 Jahren möglich bleiben, wenn es vernünftig in Schulen mit Ganztagsbetrieb umgesetzt wird. Wir wollen aber auch das Abitur nach 13 Jahren wieder ermöglichen.

- Gemeinschaftsschulen?

Ja. Wir wollen die Gemeinschaftsschule ermöglichen. In diesen Schulen lernen in der 5. und 6. Klasse alle Kinder zusammen. Schule und Schulträger entscheiden danach, ob weiter alle Kinder Zusammen unterrichtet werden oder ob eine Differenzierung, z.B. in Hauptschul-, Realschul- oder Gymnasialklassen vorgenommen wird. Der Übergang bleibt möglich.

- Ausbildungsplatzgarantie für Schulabgänger?

Ja, weil es eine gemeinsame Anstrengung von Staat und Wirtschaft braucht, damit jede und jeder eine Berufsausbildung machen kann.

- Was tut ihre Partei besonders für Jugendliche?

Wir wollen kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule und eine Ausbildungsgarantie für alle.

Wir sorgen für ein gutes Angebot im öffentlichen Personennahverkehr, auf den gerade die Jugendlichen angewiesen sind.

Wir werden den Landesjugendplan wieder auf mindestens 96 Mio. Euro aufstocken, damit wieder mehr Geld für Jugendprojekte vorhanden ist.

- Atomkraft, regenerative Energie oder Kohlekraft?

NRW muss seine Chancen beim Klimaschutz nutzen. Im Bereich der erneuerbaren Energien können hier Tausende neuer Jobs entstehen. Aus ideologischen Gründen verhindern CDU und FDP z.B., das die alten Windkraftanlagen in NRW durch neue, effizientere und leisere Anlagen ersetzt werden. Mit der SPD bleibt es beim Atomausstieg. Längere Laufzeiten lehnen wir ab, weil sie dazu führen, dass weniger in erneuerbare Energien investiert wird. Um uns unabhängiger von Energieimporten zu machen und unser Know-How im Bergbau auch weiter erfolgreich exportieren zu können, wollen wir auch über 2018 hinaus am Sockelbergbau festhalten und unsere heimische Stein- und Braunkohle in modernen, C02-armen Kraftwerken weiter nutzen.

- Was sind Schwächen ihrer Partei?

Politik kann nicht immer alles richtig machen. Auch Politikerinnen und Politiker sind Menschen. Entscheidend ist aber:

Politik muss das Richtige wollen.

- Warum sollte man gerade diese Partei wählen?

Die SPD in Nordrhein-Westfalen wird die beste Bildung für alle möglich machen, kämpft für gute Arbeit und ein sozial gerechtes NRW. Mit unseren Stimmen im Bundesrat werden wir die unsoziale Kopfpauschale im Gesundheitswesen stoppen.

Vielen Dank für die Antworten. Die Antworten stammen vom Abteilungsleiter “Parteileben” des Landesverbands Dennis Buchner.

Ich wurde darum gebeten, hier auch auf das komplette Wahlprogramm der SPD hinzuweisen, dass auf www.nrwspd.de angeboten wird.

Informier dich selbst – Die PARTEI

Die Antworten der PARTEI zur “Informier dich selbst”-Aktion sind eingetroffen!

Kurz zur Die PARTEI auf Wikipedia:

Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) ist eine 2004 von Redakteuren des Satiremagazines Titanic gegründete Partei mit parodistisch-satirischem Charakter.[2] Ihr wird vorgeworfen, lediglich als „Spaßpartei“ gegründet worden zu sein.[3] Im Zuge der Anmeldung zur Bundestagswahl 2009 entzog der Bundeswahlleiter am 6. August 2009 der bisher als Partei im Sinne des Bundeswahlgesetzes bei mehreren Kommunal- und Landtagswahlen und der Bundestagswahl 2005 anerkannten Partei eben diesen wahlrechtlichen Status und ließ sie zu dieser Bundestagswahl nicht mehr zu. Dies wurde damit begründet, dass die inhaltlichen Zielsetzungen der Partei nicht ernsthaft seien. Ein Eilantrag gegen diese Entscheidung wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht angenommen,[4] eine Wahlprüfungsbeschwerde ist aber noch anhängig.

Und hier die Antworten der Partei:

- Studiengebühren? Und warum?

Wir werden die Studiengebühren abschaffen. Sollten wir aber die finanziellen Mittel dafür nicht bereitstellen können, werden wir zumindest dafür sorgen, dass PARTEI-Mitglieder an Universitäten in NRW 20% Rabatt auf alles außer Mensakost, also ausdrücklich auch auf Studiengebühren erhalten. Wir möchten damit auf Abiturienten aus finanzschwächeren Familien die Möglichkeit geben zu studieren. In letzterem Fall sorgen wir zumindest dafür, dass der Bildungsstand unserer Mitglieder eklatant höher sein wird, als der der Mitglieder anderer Parteien.

- Abi nach 12 oder 13 Jahren?

Weder noch. Wir fordern das Abitur MIT 12 Jahren. Ziel ist es, international die jüngsten Schulabgänger zu stellen und nicht nur mitzuschwimmen. Zwangsläufig wird sich in den Schulen dadurch ein höherer Leistungsdruck ergeben, was dafür sorgen wird, dass weniger Schüler die allgemeine Hochschulreife erlangen. So werden wir gleichzeitig das Problem der überfüllten Hörsäle an den Universitäten des Landes lösen.

- Gemeinschaftsschulen?

Wir werden Gemeinschaftsschulen einführen. Für soziale Abgrenzung, wie zum Beispiel durch Trennung nach (schulischer) Leistung stehen andere Parteien, allen voran die Spaßpartei FDP.

- Ausbildungsplatzgarantie für Schulabgänger?

Wer in der heutigen Zeit Garantien vergibt, muss mutig, verrückt, oder noch schlimmer, FDP-Wähler sein. Aber wir werden in unseren Ministerien Praktika für interessierte Schulabgänger anbieten – mit Ministern zum anfassen. Das ist doch was!

- Was tut ihre Partei besonders für Jugendliche?

Wir bieten mit der Hintnerjugend die beste Jugendorganisation, die es je bei einer Partei gegeben hat. Darüber hinaus werden wir alle Internate von sexuellem Missbrauch befreien, das Wochenende für Schüler um einen Tag verlängern und Hausaufgaben verbieten.

- Atomkraft, regenerative Energie oder Kohlekraft?

Regenerative Energie. Alle Atomkraftwerke in NRW werden wir noch am 09. Mai um 18:01 Uhr sprengen. Kohle werden wir jedoch vorerst weiterhin fördern, denn für unsere weitreichenden Reformen brauchen wir so viel Energie, dass der Bedarf nicht allein durch die regenerativen Energien gedeckt werden kann.

- Was sind Schwächen ihrer Partei?

Wir sind die einzige perfekte Partei, wir stechen heraus aus dem Parteienspektrum, das die Bezeichnung Einheitsbrei nur zu gut verdient hätte. Schwächen wird man bei uns vergebens suchen.

- Warum sollte man gerade diese Partei wählen?

Wir sind die beste Partei, deshalb sind wir auch nicht irgendeine Partei, sondern Die PARTEI.

Vielen Dank für die Antworten. Die Antworten stammen vom Landesvorsitzenden Claus-Dieter Preuß.

Informier dich selbst – Bibeltreue Christen

Die Antworten der Bibeltreuen Christen zur “Informier dich selbst”-Aktion sind eingetroffen!

Kurz zur PBC auf Wikipedia:

Die Partei Bibeltreuer Christen (PBC) ist eine 1989 gegründete deutsche christlich-fundamentalistische[1] Kleinpartei mit evangelikaler Prägung.

Und hier die Antworten der Partei:

- Studiengebühren? Und warum?

Nein.

- Abi nach 12 oder 13 Jahren?

Richtet sich nach der persönlichen Reife und IQ.

- Gemeinschaftsschulen?

Ja, in ländlichen Gebieten ist dies notwendig, da immer weniger Kinder geboren und somit eingeschult werden.

- Ausbildungsplatzgarantie für Schulabgänger?

Ja ist zu realisieren, da ein Facharbeitermangel wegen Bevölkerungsrückgang auf Deutschland zukommt.

- Was tut ihre Partei besonders für Jugendliche?

Wir treten für einen Gesetztesänderung ein, dass es nur noch unbefristete Arbeitsplätze gibt. Nur eine unbefristete Arbeitstelle ermöglicht jungen Menschen eine Zunkunft ohne Harz 4.

(zu Schröders Regierungszeit wurden ein Gesetz verabschiedet, dass den Unternehmern und somit auch dem Land als Arbeitgeber es ermöglicht hat befristete Arbeitplätze zu vergeben. Dieses Gesetz hat dazu geführt, dass wir jetzt in NRW Facharbeiter suchen.)

- Atomkraft, regenerative Energie oder Kohlekraft?

Wir sind für eine schrittweise Abschaffung von Atom- und Kohlekraftwerken. Wir unterstützen den Ausbau von regenerativen Energiequellen.

- Was sind Schwächen ihrer Partei?

Leider haben wir noch nicht viele Jugendlichen und Junge Erwachsene, die aktiv in der Partei mitarbeiten. Interesssierte 16 – 30 jährige können sich bei den Jubis (www.jubis.pbc.de) melden.

- Warum sollte man gerade diese Partei wählen?

Wir sind zur Wahrheit verpflichtet und und sprechen sie in der Politik an, dort wo man sie verschweigen will. Wir haben Lösungsvorschläge und möchten zum Wohl des Volkes mit Gottes Hilfe mitregieren. Angst um Wählerstimmenverlust haben wir dabei nicht.

Vielen Dank für die Antworten. Die Antworten stammen von der stellv. Landesvorsitzenden Christiane Schacht.

Informier dich selbst – Zentrumspartei

Die Antworten der Zentrumspartei zur “Informier dich selbst”-Aktion sind eingetroffen!

Kurz zur Zentrumspartei auf Wikipedia:

Die Deutsche Zentrumspartei (Kurzbezeichnung: ZENTRUM) war bis 1933 als Vertreterin des katholischen Deutschland eine der wichtigsten Parteien des Kaiserreichs und der Weimarer Republik. Die Partei trägt heute den Namenszusatz Älteste Partei Deutschlands – gegründet 1870.

Und hier die Antworten der Partei:

- Studiengebühren? Und warum?

Das Erststudium soll nach Meinung der Zentrumspartei gebührenfrei sein. Allerdings ungefähr im Rahmen einer Regelstudienzeit. “Bummelstudenten” oder Mehrfachabsolventen sollten ruhig einen Beitrag leisten.

- Abi nach 12 oder 13 Jahren?

Nach 13 Jahren als Regelfall, wobei qualifizerte Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit erhalten sollten, zu verkürzen.

- Gemeinschaftsschulen?

Ja als erweitertes Angebot, ohne das bisherige Schulsystem zwangsweise auf den Kopf zu stellen. Hier strebt das Zentrum eine konkrete Bedarfsermittlung in den Kommunen an und setzt sich dafür ein, den örtlichen Schulträgern mehr Freiheiten zu gewähren.

- Ausbildungsplatzgarantie für Schulabgänger?

Garantien klingen immer gut – aber was soll die praktische Konsequenz sein ? Wer garantiert ? Der Staat ? Oder soll diese Garantiepflicht auf die Wirtschaft verlagert werden ? Dann wäre der nächste Schritt, Unternehmen zu bestrafen, die nicht ausbilden. Folge: Bürokratiesierung und Standortnachteile. Das Zentrum sieht hier eher die politische Aufgabe darin, durch steuerliche Anreize je geschaffenem Ausbildungsplatz die Motivation zu erhöhen, möglichst viele Auszubildende anzunehmen.

- Was tut ihre Partei besonders für Jugendliche?

Auf kommunaler Ebene setzt sich das Zentrum für einen Ausbau jugendgerechter Plätze und Einrichtungen ein. Auf Landesebene treten wir dafür ein, das Wahlalter auf 16 zu senken, so wie es bereits bei der Kommunalwahl der Fall ist. Auch innerhalb unserer eigenen Partei hat die Jugend einen hohen Stellenwert: Der Landesvorsitzende des Jugendverbandes “Junges Zentrum” kandidiert bei uns auf Listenplatz 4 zur Landtagswahl und ist damit sicher im Landtag, wenn wir über 5% der Stimmen erzielen

- Atomkraft, regenerative Energie oder Kohlekraft?

Gegenwärtig ist ein Energiemix, der auch Kohle und Atomstrom beinhaltet, ohne Alternative. Den Ausbau regenerativer Energien begrüßen wir nachdrücklich und unterstützen das Ziel, so bald wie möglich komplett darauf umzusteigen. Eine vorzeitige Abschaltung bisheriger Energieerzeuger würde aber zu Versorgungsengpässen und Preissteigerungen führen, was wir sozial nicht für verträglich halten.

- Was sind Schwächen ihrer Partei?

Ach, wo soll man da anfangen ? Wir sind zu klein, haben zu wenig Mitglieder, zu wenig Finanzmittel und die Massenmedien ignorieren uns regelmäßig… Da wir keine Lobbyisten in unserem Schlepptau haben, gibt’s auch keine dicken Unternehmer-Schecks, wie bei den anderen. Zum Glück sind das aber Schwächen, die überwunden werden können.

- Warum sollte man gerade diese Partei wählen?

Bei uns zählt noch jede einzelne Stimme, im Gegensatz zu den Masse-Parteien. Tatsächlich macht man uns mit jeder einzelnen Stimme noch wirklich eine Freude, weil sie den Idealismus belohnt, mit dem sich unsere Parteimitglieder engagieren. Um allein bei der Landtagswahl antreten zu dürfen, mussten wir z.B. 1000 Unterstützungsunterschriften sammeln. Das und der Wahlkampf, der rein ehrenamtlich bestritten wird, war und ist ein echter Aufwand für eine kleine Partei. Da ist man dann echt dankbar für jeden einzelnen Wähler, der das mit seiner Stimme belohnt.

Vielen Dank für die Antworten. Die Antworten stammen vom Landesgeschäftsführer Christian Otte.

Informier dich selbst: NRW Landtagswahl 2010

Nur noch 10 Tage bis zur NRW Landtagswahl 2010. Vertrau keinem Plakat – Informier dich selbst!

Und dabei will ich helfen: Sendet eure Fragen an die 25 antretenden Parteien wie “Seid ihr für oder gegen Studiengebühren? Und warum?” bis zum 1.5. an mich per Kommentar, Nachricht in FB/SVZ oder E-Mail an ltwnrw@heinisch-web.de

Ich werde dann soweit möglich bis zum 8.5. von allen Parteien die antreten erbitten lassen die Fragen zu beantworten oder sie anhand deren Wahlprogramm für euch beantworten und hier im Blog posten.

NRW LTW 2010 – Deine Stimme entscheidet!